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   LSG Niedersachsen-Bremen, 13.06.2002 - L 6 U 131/01   

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https://dejure.org/2002,23492
LSG Niedersachsen-Bremen, 13.06.2002 - L 6 U 131/01 (https://dejure.org/2002,23492)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 13.06.2002 - L 6 U 131/01 (https://dejure.org/2002,23492)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 13. Juni 2002 - L 6 U 131/01 (https://dejure.org/2002,23492)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 30.01.1986 - 2 RU 80/84

    Meniskusschäden - Autogen-Brenner - Berufskrankheit

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 13.06.2002 - L 6 U 131/01
    Diese Regelung dient nicht dazu, eine nachweislich im Einzelfall beruflich verursachte Erkrankung zu entschädigen (vgl. BSGE 59, 295/297 m.w.N.).
  • BSG, 24.02.2000 - B 2 U 43/98 R

    Rückwirkung bei neuer Berufskrankheit

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 13.06.2002 - L 6 U 131/01
    Danach ist § 551 Abs. 2 RVO auch dann nicht anwendbar, wenn der Verordnungsgeber vorhandene Kenntnisse bewusst gewürdigt, aber die Voraussetzungen für eine BK-Bezeichnung als (noch) nicht ausreichend gesichert angesehen hat (vgl. BSGE 44, 90/93; 52, 272/274; 72, 303/305 und SozR 3-2200 § 551 Nr. 14 - S. 67 - ).
  • BSG, 23.06.1977 - 2 RU 53/76

    Verfassungsmäßigkeit - Berufskrankheit - Lungenfibrose - Eisenstaub - Neue

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 13.06.2002 - L 6 U 131/01
    Danach ist § 551 Abs. 2 RVO auch dann nicht anwendbar, wenn der Verordnungsgeber vorhandene Kenntnisse bewusst gewürdigt, aber die Voraussetzungen für eine BK-Bezeichnung als (noch) nicht ausreichend gesichert angesehen hat (vgl. BSGE 44, 90/93; 52, 272/274; 72, 303/305 und SozR 3-2200 § 551 Nr. 14 - S. 67 - ).
  • BSG, 30.06.1993 - 2 RU 16/92

    Berufskrankheiten-Liste - Anspruch auf Entschädigung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 13.06.2002 - L 6 U 131/01
    Danach ist § 551 Abs. 2 RVO auch dann nicht anwendbar, wenn der Verordnungsgeber vorhandene Kenntnisse bewusst gewürdigt, aber die Voraussetzungen für eine BK-Bezeichnung als (noch) nicht ausreichend gesichert angesehen hat (vgl. BSGE 44, 90/93; 52, 272/274; 72, 303/305 und SozR 3-2200 § 551 Nr. 14 - S. 67 - ).
  • BSG, 29.10.1981 - 8a RU 82/80

    Krankheit; Berufskrankheit; Entschädigung; Arbeitsbedingte Gefahr

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 13.06.2002 - L 6 U 131/01
    Danach ist § 551 Abs. 2 RVO auch dann nicht anwendbar, wenn der Verordnungsgeber vorhandene Kenntnisse bewusst gewürdigt, aber die Voraussetzungen für eine BK-Bezeichnung als (noch) nicht ausreichend gesichert angesehen hat (vgl. BSGE 44, 90/93; 52, 272/274; 72, 303/305 und SozR 3-2200 § 551 Nr. 14 - S. 67 - ).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 04.12.2014 - L 6/9 U 223/06
    Klage- und Berufungsverfahren blieben erfolglos (Urteil des Sozialgerichts - SG - Hannover vom 15. März 2001 - S 22 U 157/96, Beschluss des erkennenden Senats vom 13. Juni 2002 - L 6 U 131/01).

    Dem Senat haben neben den Prozessakten dieses Verfahrens auch die Prozessakten zu dem Rechtsstreit der Beteiligten unter dem Az: L 6/9 U 224/06 sowie die Akten des SG Hannover zu dem früheren Rechtsstreit der Beteiligten unter dem Az: S 22 U 157/96 (L 6 U 131/01) und ein Ordner Kopien der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen (29 Js 9720/95) vorgelegen.

    Dass der Senat schon im vorherigen Berufungsverfahren (L 6 U 131/01) tätig war, steht seiner Zuständigkeit nicht entgegen.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 04.12.2014 - L 6/9 U 224/06
    Klage- und Berufungsverfahren blieben erfolglos (Urteil des Sozialgerichts - SG - Hannover vom 15. März 2001 - S 22 U 157/96, Beschluss des erkennenden Senats vom 13. Juni 2002 - L 6 U 131/01).

    Dem Senat haben neben den Prozessakten dieses Verfahrens auch die Prozessakten zu dem Rechtsstreit der Beteiligten unter dem Az: L 6/9 U 223/06 sowie die Akten des SG Hannover zu dem früheren Rechtsstreit der Beteiligten unter dem Az: S 22 U 157/96 (L 6 U 131/01) und ein Ordner Kopien der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen (29 Js 9720/95) vorgelegen.

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